Share on Facebook

Artikel twittern

„Der ökologische Vorteil der Verlagerung ist das endgültige Unterbinden einer weiteren Beeinträchtigung des Grundwassers durch Arsen und war ein wesentlicher Faktor bei unserer Entscheidung. Wir nehmen die Sorgen der betroffenen Bürger sehr ernst und halten daher die Sicherung der Halde vor Ort für nicht vertretbar, weil eine jahrzehntelange regelmäßige Nachsorge vonnöten sein würde. Nach dem jahrelangen Tauziehen zwischen Verwaltung, Bürgerinitiativen und Gerichten setzen wir uns dafür ein, die endgültige Sanierung schnellstmöglich vorzunehmen. Dies kann nur durch das Abtragen und Verlagern der Halde gelingen. Die Möglichkeit, diese Industriebrache über ergänzende Fördermittel vom Land sowie von der EU nachhaltig zu sanieren und anschließend für das in der Nachbarschaft angesiedelte expansionswillige Unternehmen als Gesamtgewerbefläche ausweisen zu können, ermöglicht der Stadt Wunstorf außerdem, einen wichtigen Betrieb am Standort zu halten. Durch die zusätzlichen Investitionen und das Schaffen neuer Arbeitsplätze profitiert auch die Region Hannover von dieser Lösung“, ist Giese überzeugt.

Share on Facebook

Artikel twittern

Im Jahr 2006 trat der Ortsverein mit dem Versprechen zur Kommunalwahl an, das Angebot der Wunstorfer Stadtwerke um die Bereitstellung von Strom zu erweitern. Dieses wurde ebenso wie die Belebung der Innenstadt (Ansiedlung von C&A und Umbau des Alten Marktes) erfolgreich umgesetzt. Mit der Eröffnung des Hotels Burgmannshof im November 2011 mit 10 Stellplätzen konnte eine weitere die Lücke im Innenstadtangebot Wunstorfs geschlossen werden.

Im Gewerbegebiet Süd wurden erfolgreich neue Betriebe angesiedelt und die Attraktivität der Stadt Wunstorf durch den Umbau des Freizeitbad Luthes zum Erlebnisbad sowie die Erweiterung des Hallenbades mit dem Betrieb einer Saunawelt („Wunstorf Elements“) nachhaltig erhöht.

Aufgrund der derzeitigen Wirtschaftskrise wird 2010 erstmals seit vielen Jahren kein ausgeglichener Haushalt vorliegen. Um die Schere zwischen steigenden Pflichtausgaben und sinkenden Einnahmen zu schließen, ist erstmals seit vielen Jahren eine maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer notwendig. Die FDP wird diesen Schritt nur akzeptieren, wenn auf der Einnahmeseite keine alternativen Steigerungen (z. B. Gewinnabführung der Stadtsparkasse und der neuen Stadtwerke) möglich sein werden und auf der Ausgabenseite alle Kürzungsalternativen geprüft worden sind.

„Wir werden auch weiterhin an der Umsetzung unserer Ziele für Wunstorf arbeiten“ sagt Claus-Peter Dißmer. „Trotz und gerade wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage müssen wir weiterhin dafür eintreten, Wunstorf für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Investoren attraktiv zu gestalten – basierend auf einer soliden Haushaltspolitik“.

Eine komplette Übersicht aller Wahlversprechen mit dem Status Quo finden Sie auf den Internet-Seiten der FDP – (www.fdp-wunstorf.de/downloads/bilanz_januar2010.pdf)

Share on Facebook

Artikel twittern

Dennoch ist nach Meinung der FDP-Fraktion ein von der Verwaltung geplantes Defizit von 170 Mio. Euro nicht hinnehmbar. „Wir haben jeden einzelnen Teilbereich des Haushalts durchforstet und festgestellt, dass noch Sparpotenziale vorhanden sind“, so Lüddecke. „Wenn wir das nicht tun, wird die Region in kurzer Zeit völlig überschuldet sein.“

So können im Bereich der Naherholung sowohl bei Projekten als auch beim Personal Kürzungen vorgenommen werden. „Wir müssen aufpassen, dass bei solchen freiwilligen Leistungen nicht Doppelstrukturen aufgebaut werden“, meint Bernhard Klockow, Regionsabgeordneter aus Barsinghausen. Das gilt auch für den Umweltbereich, bei dem die Klimaschutzagentur mit mehreren sehr sinnvollen Projekten gute Arbeit leistet. Dann könnte im Gegenzug die Regionsverwaltung in diesem Bereich ihre Kapazitäten zurückfahren.

Abschließend stellt die FDP-Fraktion fest, dass bei derartigen Defiziten wie in 2010 dem Haushaltssicherungskonzept eine erhöhte Bedeutung zukomme. In der Umsetzung wünscht sich die FDP eine Zusammenarbeit aller Fraktionen, um der drohenden Verschuldung entgegenzuwirken. „Am Ende eines solchen Konsolidierungsprozesses muss die Region die in der Vergangenheit aufgebauten zahlreichen Leistungen, z.B. im öffentlichen Nahverkehr, bei den Kliniken oder den Berufsschulen oder im Umweltschutz, den Menschen mit guter Qualität weiter anbieten können“, so Dieter Lüddecke. Das sei schließlich die Aufgabe der Region.

Share on Facebook

Artikel twittern

Diß­mer zeigte sich er­staunt darü­ber, wie viele Ent­schei­dun­gen, die so­wohl in Straß­burg wie auch in Brüs­sel ge­trof­fe­nen wer­den, sich un­mit­tel­bar auf die na­tio­nale Ge­setz­ge­bung aus­wir­ken. Nach Mei­nung von Ge­sine Meiss­ner ist der Zu­sam­men­halt Eu­ro­pas ge­rade bei der herr­schen­den Wirt­schafts- und Fi­nanz­krise von ent­schei­den­der Be­deu­tung.
In die­sem Zu­sam­men­hang for­derte Meiss­ner in der am Nach­mit­tag fol­gen­den Ple­nar­sit­zung, dass güns­tige Flüge nicht zu Tode re­gu­liert wer­den dür­fen. Sie be­grüßte zwar als ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­che­rin der FDP die Re­so­lu­tion des Eu­ropäi­schen Par­la­men­tes zum bes­se­ren Schutz von Flug­gäs­ten im Fall der In­sol­venz der Air­li­ne, warnte aber vor zu büro­kra­ti­schen Re­geln. Die Ab­ge­ord­ne­te: “Wenn ein Flug­un­ter­neh­men Pleite geht, blei­ben die Rei­sen­den im schlimms­ten Fall am Ur­laub­sort sit­zen. Diese Lü­cke im Re­ge­lungs­sys­tem muss ge­schlos­sen wer­den, um Ver­brau­cher zu schüt­zen. Ver­brau­cher­schutz darf aber nicht auf Kos­ten der An­ge­bots­viel­falt ge­hen. Ge­rade güns­tige An­bie­ter, die nicht in größe­ren Al­li­an­zen mit an­de­ren Flug­ge­sell­schaf­ten ver­bun­den sind, wer­den bei ü­ber­trie­be­nen Ver­brau­cher­schutz­re­geln un­ver­hält­nis­mäßig be­las­tet. Die EU sollte güns­tige Flüge nicht im Na­men des Ver­brau­cher­schut­zes zu Tode re­gu­lie­ren.”

(Wunstorfer Stadtanzeiger, vom 05.06.2009)

Share on Facebook

Artikel twittern

Das “Schuljahr” der Großen Koalition neigt sich dem Ende zu. Zeit, dass sich auch Union und SPD dem Urteil derer stellen, für die sie gearbeitet haben: die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Die FDP-Bundestagsfraktion geht in diesem Jahr mit einem “fahrenden Klassenzimmer” auf Deutschlandtour 09 und bittet die Menschen, der Bundesregierung ein Zeugnis auszustellen. Glaubwürdigkeit und Betragen von Schwarz-Rot können genauso bewertet werden wie die Fächer Steuer-, Gesundheits- oder Rentenpolitik.

Am Freitag den 03.07.09 macht die Deutschlandtour 09 Halt in Wunstorf/Steinhude Von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr steht der Infobus mit dem fahrenden Klassenzimmer auf dem Strandterassen.

Vor Ort informiert die/der Bundestagsabgeordnete Patrick Döring über die Arbeit der FDP-Bundestagsfraktion in der 16. Legislaturperiode und steht für Gespräche zur Verfügung. “Das Wichtigste in der parlamentarischen Arbeit sind nicht Sitzungen und Beschlüsse, sondern das Wichtigste sind die Menschen, für die wir unsere Politik machen”, erklärt . Insgesamt fährt die Patrick Döring Deutschlandtour 09 der FDP-Bundestagsfraktion vom 8. Juni bis zum 16. Juli 2009 über 80 Stationen in der gesamten Republik an.

Weitere Informationen finden Sie unter www.deutschlandtour09.de.
Aktuelle Tourbilder und Fotos der Infobusse und des fahrenden Klassenzimmers unter http://www.flickr.com/photos/deutschlandtour09

Share on Facebook

Artikel twittern

Die FDP Wunstorf möchte verhindern, dass durch eine verfrühte Umfrage zum Thema Gesamtschule falsche Erwartungen geschürt werden und besteht darauf, dass vor einer solchen Befragung erst einmal wichtige Aspekte, im kleineren Kreis, geklärt werden müssen. “Es geht hier in keiner Weise darum, Zeit zu schinden oder Entscheidungen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben”, so Pressesprecher Thorben Rump. “Es geht vielmehr darum, keine Erwartungen zu schüren, die danach vielleicht nicht erfüllt werden können. Wir sind davon überzeugt, dass zuallererst geprüft werden muss , ob die Voraussetzungen für die Gründung einer Gesamtschule überhaupt geschaffen werden können, bevor die Eltern gefragt werden, ob sie etwas wollen, was vielleicht gar nicht umzusetzen ist.”

Von 2003 bis Mitte 2008 hatte die niedersächsische Landesregierung unter Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) die Einrichtung neuer Gesamtschulen per Gesetz komplett verboten. Sie favorisiert das dreigliedrige Schulsystem mit Gymnasium, Haupt- und Realschule. Vor der Landtagswahl im Januar entschärfte die Regierung das Gesetz zwar in einigen Punkten, dennoch stehen vor einer Neugründung auch heute noch massive Hürden: Das Ministerium fordert fünfzügige Schulen (also fünf Klassen) mit mindestens 130 Schüleranmeldungen pro Jahrgang. Außerdem kommt der, für Wunstorf vielleicht schwierigste Aspekt hinzu, dass Neugründungen den Betrieb bestehender Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien nicht gefährden dürfen.

“Das bedeutet”, so Claus-Peter Dißmer, Vorsitzender der FDP-Wunstorf, “dass, zusätzlich zu den bestehenden Haupt- und Realschulen sowie dem Hölty-Gymnasium eine weitere Schule geschaffen werden müsste, ohne das bestehende System “zu gefährden”. An diese Gesetzeslage ist auch die Stadt Wunstorf gebunden.”

“Unsere Ablehnung der Befragung stellt keine grundsätzliche Ablehnung einer Gesamtschule für Wunstorf dar”, betont Rump noch einmal. “Es geht uns darum, solide Politik für Wunstorf und die Kinder in Wunstorf zu machen, und dazu gehört auch, keine Versprechungen abzugeben oder Erwartungen zu schüren, die dann vielleicht nicht eingehalten werden können. Denn ich denke, jedem ist klar, dass auch die neue Zweigstelle des Gymnasiums in Steinhude Geld gekostet hat und eine neue Gesamtschule gibt es leider nicht geschenkt. Es gibt hier in erster Linie noch Klärungsbedarf, was die Finanzierung angeht und ob die demographischen Voraussetzungen gegeben sind, also, ob es genügend Schüler gibt, die die Gründung einer neuen Schule rechtfertigen (ohne den Betrieb vorhandener Schulen einzuschränken).” Aus diesem Grund favorisiert die FDP-Wunstorf eine umgehende Wiederbelebung der Lenkungsgruppe Schule, in der alle Beteiligten eingebunden werden und schnellstmöglich zu einer Klären der o.g. offenen Fragen kommen können.

Unabhängig davon stehen alle Ratsherren der FDP Wunstorf gerne für Fragen, Anregungen und Gespräche zu Verfügung. Kontaktmöglichkeiten finden Sie jederzeit unter www.fdp-wunstorf.de.

Share on Facebook

Artikel twittern

Wunstorf bietet seinen Schülern und Schülerinnen ein hervorragendes Angebot an Schulen im bewährten System mit Haupt-, Realschule und Gymnasium. Gerade erst wurde das neue Gymnasium in Steinhude eingeführt und wird sehr gut angenommen. Elterninitiativen fordern nun die Errichtung einer Gesamtschule in Wunstorf. Um dieses zu verwirklichen wurde dem Rat der Stadt angetragen eine Bürgerbefragung durchzuführen, aus der hervorgehen soll, ob die Wunstorfer Eltern diesen Wunsch unterstützen.

Problematisch hierbei ist, so Ortsrat Siegfried Kröning, dass diese Umfrage völlig außer Acht lässt, das es verschiedene Formen von Gesamtschulen gibt, die “integrierte” sowie die “kooperative”, die jedoch jeweils völlig unterschiedliche Ansätze verfolgen. Eine erneute und verfrühte Diskussion würde nur die Bürger verunsichern, meint auch so Ratsherr Kurt Rehkopf. Ein weiterer Umbau der Wunstorfer Schullandschaft würde außerdem erhebliche Kosten verursachen Eine Umfrage, ohne Fixierung bzw. deutliche Klärung welche Form der Gesamtschule denn für Wunstorf sinnvoll sein könnte, insbesondere auch ohne vorherige Klärung der Kosten, hält die FDP-Gruppe deswegen für Augenwischerei und spricht sich klar dagegen aus.

Die FDP Wunstorf fordert deshalb eine Wiederbelebung der Lenkungsgruppe Schule, um mit allen Beteiligten zunächst das Für und Wieder der jeweiligen Schulformen und den Nutzen für die Wunstorfer Schulen zu diskutieren. Danach könne und müsse man die Wunstorfer Eltern ausführlich informieren und in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen. jederzeit unter www.fdp-wunstorf.de. ml;ndung einer neuen Schule rechtfertigen (ohne den Betrieb vorhandener Schulen einzuschränken).”

Aus diesem Grund favorisiert die FDP-Wunstorf eine umgehende Wiederbelebung der Lenkungsgruppe Schule, in der alle Beteiligten eingebunden werden und schnellstmöglich zu einer Klären der o.g. offenen Fragen kommen können.

Share on Facebook

Artikel twittern

Für die Bundeswehr ist der A400M angesichts einer steigenden Zahl von Auslandseinsätzen ein wichtiger Ersatz für die schon seit über 40 Jahren eingesetzten Transall-Maschinen, die auch vom Fliegerhorst Wunstorf starten. Airbus wirbt damit, dass der 45 Meter lange A400M mehr als doppelt so viel Nutzlastkapazität und Laderaumvolumen besitzt. Zudem könne die Maschine innerhalb von zwei Stunden in ein Tankflugzeug umgebaut werden und etwa Kampfjets in der Luft mit Treibstoff versorgen. Die ersten Maschinen sollen 2010 ausgeliefert werden, wegen der Triebwerksprobleme sechs bis zwölf Monate später als geplant.

Bis zum ersten Start vom Fliegerhorst Wunstorf wird dieser noch umfangreiche Umbaumaßnahmen erfahren. So muss die Landebahn verlängert, Flugbetriebsflächen wie Rollwege oder Abstellflächen an die neuen Bedürfnisse angepasst und Flugzeughallen neu gebaut werden, damit sich das neue Transportflugzeug auch genügend Platz findet. Der Luftwaffenstandort Wunstorf wird im Zuge dieser Erweiterungen deutlich aufgestockt. Etwa 270 neue Dienstposten werden an dem Fliegerhorst stationiert und nach aktuellem Planungsstand wird der Standort demnach auf ca. 1.970 Dienstposten anwachsen.

“Die Schaffung neuer Arbeitsplätze wird auch dem Wirtschaftsstandort Wunstorf positiven Auftrieb geben”, so der Stadtratsvorsitzende Klaus Pegel. “Auch wenn wir die Stärkung des Standortes Wunstorf befürworten, betrachten wir immer auch die möglichen Nachteile aufmerksam. Nachteile für Anwohner durch das warm laufen lassen von Maschinen auf dem Flughafenvorfeld sollten unbedingt aufs Nötigste beschränkt und wenn möglich, unter Ausschöpfung aller technischen Möglichkeiten, vermieden werden.”

Share on Facebook

Artikel twittern

(Wunstorf, 02.01.2008) Heute übergab der Vorsitzende der FDP-Wunstorf, Claus-Peter Dißmer, dem Bau-Hof-Vorstand Rainer Öhlmann eine Spende i.H.v. 200,00€ für das Kinder-und Jugendzentrum „Der Bau-Hof“. Auch die Ratsherren Klaus Pengel und Siegfried Kröning sowie der Pressesprecher der FDP-Wunstorf, Thorben Rump, waren bei der Übergabe anwesend und konnten sich so auch einmal vor Ort von der Arbeit des Jugendzentrums überzeugen.

Weiterhin wird der FDP-Ortsverein im Januar an den Wahlkampfständen für den Bauhof Spenden sammeln. „Wir werden kostenlos Glühwein und Orangensaft ausschenken und freuen uns über jede freiwillige Spende, die dann direkt an den Bauhof und damit auch direkt an die Jugendlichen in Wunstorf weitergereicht wird“, so Pressesprecher Thorben Rump.

Lt. Rainer Öhlmann, Vorstandsmitglied von „Der Bau-Hof“ sollen die Spenden für den Neubau eines Grillplatzes auf dem Freigelände des Jugendzentrums genutzt werden.

Das Kinder- und Jugendzentrum Der Bau-Hof ist eine Einrichtung der offenen Kinder und Jugendarbeit. Grundprinzipien der pädagogischen Arbeit sind Offenheit, Kontinuität, Transparenz, Partizipation, Veränderbarkeit und weitgehende Kostenfreiheit. Die pädagogischen Angebote richten sich an alle Kinder und Jugendliche aus Wunstorf im Alter von 8 – 18 Jahren. Zielsetzung ist die ganzheitliche Unterstützung und Förderung von Kindern und Jugendlichen im Freizeitbereich. Im Vordergrund stehen dabei der Abbau von Gewalt und Ausländerfeindlichkeit, die Förderung von kreativen und motorischen Fähigkeiten, das Erlernen von demokratischem Handeln, die Stärkung des Selbstvertrauens und des Verantwortungsbewusstseins, die Vermittlung von ökologischen Zusammenhängen und die Unterstützung und Hilfestellung bei individuellen Problemen und Schwierigkeiten.

Share on Facebook

Artikel twittern