FDP Ortsverein Wunstorf

Liberal. Sozial. Genial.
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Einladung zur Jahreshauptversammlung

Januar 27, 2010 Von: admin Kategorie: Allgemein

Unsere Jahreshauptversammlung 2010 findet statt am Mittwoch, den 10.02.2010 ab 19.30 Uhr.

Veranstaltungsort ist die Gaststätte “Gilde-Bräu-Eck” in der Neustädter Str. 7 A in Wunstorf.

Neben Ehrungen und den Berichten des Vorstandes wird dieser auch zu entlasten sein und ausserdem gibt es noch Berichte aus den Gremien.

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Informationsveranstaltung: “Videoüberwachung in Hannover”

Januar 22, 2010 Von: admin Kategorie: Allgemein

Videoüberwachung – meist unbemerkt – erleben wir tagtäglich. Auf Bahnhöfen, Flughäfen, Plätzen, Straßen, in Straßenbahnen und Geschäften, ja sogar auf Privatgrundstücken werden wir gefilmt und beobachtet.

Alles nur für unsere Sicherheit? Wer sieht diese Aufnahmen? Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert?

Mit diesem spannenden Thema „Videoüberwachung in Hannover – Werden wir total überwacht?“ beschäftigt sich die FDP Hannover am

Montag, den 01. Februar 2010, 19.00 Uhr, Central Hotel Kaiserhof
Ernst-August-Platz 4, 30159 Hannover

Als kompetente Gesprächspartner haben zugesagt:

  • Uwe Binias
    Polizeipräsident der Polizeidirektion Hannover
  • Joachim Wahlbrink
    Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen
  • Prof. Dr. Dr. Roland Zielke, MdL
    Stellv. FDP-Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Datenschutzkommission

Nach kurzen Eingangsstatements unserer Gäste haben Sie Gelegenheit Fragen zu stellen und mit unseren Gästen zu diskutieren.

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Frohe Weihnachten

Dezember 24, 2009 Von: admin Kategorie: Allgemein

weihnachtsmann

 

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FDP-Chef Claus-Peter Dißmer besucht das Europa-Parlament

Dezember 06, 2009 Von: admin Kategorie: Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen

dissmer_europaWUNSTORF -pot- Der Vor­sit­zende des Wunstor­fer FDP-Stadt­ver­ban­des, Claus-Pe­ter Diß­mer, be­suchte zu­sam­men mit ei­ner Rei­se­gruppe und sei­ner Ehe­frau Helga auf Ein­la­dung der Eu­ropa-Ab­ge­ord­ne­ten Ge­sine Meiß­ner (Wen­nig­sen) das Eu­ropäi­sche Par­la­ment in Straß­burg. Zum Pro­gramm sei­nes Be­suchs gehör­ten un­ter an­de­rem die Teil­nahme an ei­ner Ple­nar­sit­zung des Par­la­men­tes, Ge­spräche mit Ab­ge­ord­ne­ten ü­ber de­ren Fach­ge­biete Ar­beit, So­zia­les, Ver­kehr und Tou­ris­mus so­wie ü­ber die Aus­wir­kun­gen eu­ropäi­scher Ge­setze auf die Kom­mu­nal­po­li­tik. The­men der Ple­nar­sit­zung bil­de­ten Er­klärun­gen des Ra­tes und Kom­mis­sion in Vor­be­rei­tung auf die Sit­zung des Eu­ropäi­schen Ra­tes.

Diß­mer zeigte sich er­staunt darü­ber, wie viele Ent­schei­dun­gen, die so­wohl in Straß­burg wie auch in Brüs­sel ge­trof­fe­nen wer­den, sich un­mit­tel­bar auf die na­tio­nale Ge­setz­ge­bung aus­wir­ken. Nach Mei­nung von Ge­sine Meiss­ner ist der Zu­sam­men­halt Eu­ro­pas ge­rade bei der herr­schen­den Wirt­schafts- und Fi­nanz­krise von ent­schei­den­der Be­deu­tung.
In die­sem Zu­sam­men­hang for­derte Meiss­ner in der am Nach­mit­tag fol­gen­den Ple­nar­sit­zung, dass güns­tige Flüge nicht zu Tode re­gu­liert wer­den dür­fen. Sie be­grüßte zwar als ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­che­rin der FDP die Re­so­lu­tion des Eu­ropäi­schen Par­la­men­tes zum bes­se­ren Schutz von Flug­gäs­ten im Fall der In­sol­venz der Air­li­ne, warnte aber vor zu büro­kra­ti­schen Re­geln. Die Ab­ge­ord­ne­te: “Wenn ein Flug­un­ter­neh­men Pleite geht, blei­ben die Rei­sen­den im schlimms­ten Fall am Ur­laub­sort sit­zen. Diese Lü­cke im Re­ge­lungs­sys­tem muss ge­schlos­sen wer­den, um Ver­brau­cher zu schüt­zen. Ver­brau­cher­schutz darf aber nicht auf Kos­ten der An­ge­bots­viel­falt ge­hen. Ge­rade güns­tige An­bie­ter, die nicht in größe­ren Al­li­an­zen mit an­de­ren Flug­ge­sell­schaf­ten ver­bun­den sind, wer­den bei ü­ber­trie­be­nen Ver­brau­cher­schutz­re­geln un­ver­hält­nis­mäßig be­las­tet. Die EU sollte güns­tige Flüge nicht im Na­men des Ver­brau­cher­schut­zes zu Tode re­gu­lie­ren.”

(Wunstorfer Stadtanzeiger, vom 05.06.2009)

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Haz.de: Kasse der Stadt wird klamm

November 18, 2009 Von: admin Kategorie: Pressestimmen, Wunstorf

Wenig Freude dürften die 40 Wunstorfer Ratsmitglieder am Mittwochabend haben, wenn das 41. Ratsmitglied den Haushaltsentwurf 2010 einbringt. Im Angesicht der Auswirkungen der Wirtschaftskrise wird Bürgermeister Rolf-Axel Eberhardt seine Ratskollegen auf einen rigorosen Sparkurs einschwören wollen.

Ganzen Artikel auf haz.de lesen.

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Regierung mit 5 FDP-Ministern vereidigt

Oktober 29, 2009 Von: admin Kategorie: Allgemein, FDP-Bundesweit

(28.10.2009) Am Mittwoch wurde Angela Merkel (CDU) erneut zur Kanzlerin gewählt. Die Bundeskanzlerin und die 15 Minister – darunter Guido Westerwelle, Philipp Rösler, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Rainer Brüderle und Dirk Niebel – legten nach ihrer Ernennung durch Bundespräsident Horst Köhler den Amtseid im Bundestag ab.

Bei der Vereidigung des Kabinetts am Nachmittag sprachen die einzelnen Regierungsmitglieder den in Artikel 56 des Grundgesetzes festgeschriebenen Eid. “…dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe”. Der religiöse Zusatz am Ende des Eides ist optional, wurde aber von keinem Minister der schwarz-gelben Koalition ausgelassen. Im Anschluss stand die erste Sitzung des neuen Kabinetts an.

Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, gratulierte der Bundeskanzlerin und den Bundesministern. “Es ist gut für unser Land, dass nach elf Jahren Opposition wieder eine Regierung der bürgerlichen Mitte mit einer starken FDP regiert”, so Homburger. Die FDP-Fration beglückwünsche alle neuen Kabinettsmitglieder. “Wir wünschen viel Erfolg bei der Arbeit für die Geschicke unseres Landes.” Die liberale Fraktionschefin sagte zudem, dass sie sich auf eine kollegiale Zusammenarbeit mit den Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion freue.

(www.liberale.de)

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Mitgliederversammlung im Oktober

Oktober 13, 2009 Von: admin Kategorie: Aktuelles, Veranstaltungen

Die nächste Mitgliederversammlung vom Ortsverein findet am Dienstag, den 27.10.2009 ab 19.30 Uhr statt.
Veranstaltungsort ist, wie gewohnt, die Gaststätte Gilde Bräu Eck in der Neustädter Str. 7 in 31515 Wunstorf.
Themen der Veranstaltung sind u.a. die Nachlese der Bundestagswahl 2009 und das „Jugendparlament“ .

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Über die Berichterstattung nach dem Gelb-Schwarzen Wahlsieg

Oktober 12, 2009 Von: admin Kategorie: FDP-Bundesweit, Pressestimmen

Die Berichterstattung über “Deutschland nach dem schwarz-gelben Wahlsieg” ist weitgehend von geradezu rührender Oberflächlichkeit gezeichnet – die meisten “Expertenrunden” zum Thema sollten bei Astro-TV angesiedelt werden. Hochkonjunktur für Kaffeesatzleser.

Weiterlesen auf www.freiheit.org

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